Q12 auf EU-Mission in Tutzing (2014)

 

Gleich nach der Zeugnisvergabe machten wir (50 Schülerinnen und Schüler der Q12) uns auf den Weg nach Tutzing zur Akademie für politische Bildung. Das traumhaft gelegene Anwesen mit Zugang zum Starnberger See bietet Raum für politisch bildende Veranstaltungen wie Fachvorträge, Konferenzen, Planspiele und andere politische Vorträge. So fanden wir professionelle Voraussetzungen, um für die nächsten zwei Tage in die Rollen wichtiger Charaktere der EU-Politik zu schlüpfen.

In zwei gesonderten, für unsere Zwecke perfekt aufbereiteten Konferenzsälen fanden die Tagungen von Ministerrat und Parlament statt. Diese beiden Gremien verhandelten und beschlossen realitätsnah über den Kommissionsvorschlag zur realen Richtlinie über Batterien und Akkumulatoren (Richtlinie 2006/66/EG).

Wie im tatsächlichen europäischen Gesetzgebungsverfahren kam es nach der Verlesung des Kommissionsvorschlages zu einer ersten Diskussionsrunde im Parlament und Ministerrat. Wir debattierten über ein Verbot von Cadmium, einen gesundheits- und umweltschädlichen Inhaltsstoff von Batterien und Akkus, die angestrebten Rücknahmeziele der Altbatterien und Altakkumulatoren sowie deren Recycling. Auch in Themenpunkten wie Kostenübernahme und Kennzeichnungspflicht sollten Interessen und Vorschläge des Parlamentes und des Ministerrates in darauf folgenden Sitzungen zu einem einheitlichen Konzept gebracht werden. Dieses ausgeklügelte Konzept war allerdings trotz der Einberufung eines Vermittlungsausschusses aufgrund der fehlenden Zustimmung im Ministerrat nicht durchsetzbar und die Gesetzesinitiative scheiterte in letzter Instanz.

Unabhängig davon –wenn das Scheitern nicht sogar das Bewusstsein für Probleme der EU-Politik stärkte – haben wir in Tutzing die Entscheidungsprozesse in der EU weit über das Schulbuch hinaus vertieft, sie mit sehr viel Leben gefüllt und, ja, auch das, überraschten uns gegenseitig ganz nebenbei in den aufkommenden Kontroversen mit häufig ungeahnter Eloquenz. Wie tief die Teilnehmer in ihren Rollen steckten, wurde bei einer gemeinsamen Pressekonferenz aller Gremien vor Vertretern der internationalen Medien klar. Als die verschiedenen Minister und Parlamentarier zu schwer wiegenden Vorwürfen Stellung nehmen sollten, rechtfertigten sie sich, wie selbstverständlich, überraschend ausführlich.

Bewusster wurde uns dabei auch der große Einfluss der Medien in der Politik. Durch geschickte Fragestellungen oder schlicht etwas "an der Wahrheit vorbeigeschriebene" Artikel, die während der gesamten Zeit für alle an einer eigens dafür zur Verfügung gestellten Medienwand einzusehen waren, bildeten sie die Meinung der Öffentlichkeit.

Zusätzlich zum Planspiel selbst hörten wir Fachvorträge über Grundlagen der Europapolitik und die Gründungsideale der heutigen Europäischen Union. Dabei bekamen wir auch Antworten auf weitere interessante Fragestellungen, die sich noch aus dem Gespräch entwickelten – fundiert und ganz schön bei der Sache, wie uns hernach attestiert wurde.

Tagungsleiter, Lehrkräfte und Schüler gaben ein gleichermaßen positives Feedback und wir möchten betonen, dass das überraschende individuelle Engagement ohne die herausragenden Voraussetzungen von Raum und Tagungsleitung nicht möglich gewesen wäre.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Veranstaltern und der Leitung der Akademie für politische Bildung in Tutzing für diese einmalige Chance, aber auch bei unseren Lehrern und der Schulleitung, die eine solche Begegnung erst möglich machten.

Leopold Kolb und Leonie Bäumler